Der Tatrichter entscheidet nach eigenem Ermessen, ob bei einer Würdigung der Tat und derPersönlichkeit des Fahrers (Betroffenen) besondere Umstände…
Rücksichtslosigkeit kann in den Fällen des sog. Augenblicksversagens, der bloßen Unaufmerksamkeitoder der auf menschlichem Versagen beruhenden irrigen…
Wird jemand wegen einer rechtswidrigen Tat, die er bei oder im Zusammenhang mit demFühren eines Kraftfahrzeugs begangen hat, verurteilt oder nur…
Ein Unternehmer wollte E-Scooter-Touren in Weinbergen durchführen. Er bietet dort bereitsLama-Wanderungen an. Die Stadt hat ihm die Touren verboten,…
Je weiter die festgestellte Blutalkoholkonzentration (BAK) von der Grenze zur absolutenFahruntüchtigkeit (1,1 ‰) entfernt ist, desto höher sind die…
| Neufahrzeuge werden heute häufig online gekauft. Verbrauchern steht dabei grundsätzlichein 14-tägiges Widerrufsrecht zu, das sie nicht begründen…
| Sog. Tatrichter, also Richter, die über die Tatsachen des Falls entscheiden, sind in der Schätzungeines Schadens ziemlich frei. In einem aktuellen…
| Bei komplizierten Sachverhalten kommt es schon einmal vor, dass die Polizei unzutreffendeine Person als Unfallverursacher identifiziert. Wer in…
| Das Bremsen für eine Taube unmittelbar nach dem Anfahren an einer Ampel erfolgt nichtohne zwingenden Grund und stellt keinen Verstoß gegen die…
| Wie wirkt sich die von einem jeden Fahrzeug ausgehende Betriebsgefahr im Rahmen einesUnfalls bei sog. „Touristenfahrten“ auf dem Nürburgring aus?…
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