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Urteile - Interessantes - Aktuelles

Der Tatrichter entscheidet nach eigenem Ermessen, ob bei einer Würdigung der Tat und der
Persönlichkeit des Fahrers (Betroffenen) besondere Umstände…

Rücksichtslosigkeit kann in den Fällen des sog. Augenblicksversagens, der bloßen Unaufmerksamkeit
oder der auf menschlichem Versagen beruhenden irrigen…

Wird jemand wegen einer rechtswidrigen Tat, die er bei oder im Zusammenhang mit dem
Führen eines Kraftfahrzeugs begangen hat, verurteilt oder nur…

Ein Unternehmer wollte E-Scooter-Touren in Weinbergen durchführen. Er bietet dort bereits
Lama-Wanderungen an. Die Stadt hat ihm die Touren verboten,…

Je weiter die festgestellte Blutalkoholkonzentration (BAK) von der Grenze zur absoluten
Fahruntüchtigkeit (1,1 ‰) entfernt ist, desto höher sind die…

| Neufahrzeuge werden heute häufig online gekauft. Verbrauchern steht dabei grundsätzlich
ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu, das sie nicht begründen…

| Sog. Tatrichter, also Richter, die über die Tatsachen des Falls entscheiden, sind in der Schätzung
eines Schadens ziemlich frei. In einem aktuellen…

| Bei komplizierten Sachverhalten kommt es schon einmal vor, dass die Polizei unzutreffend
eine Person als Unfallverursacher identifiziert. Wer in…

| Das Bremsen für eine Taube unmittelbar nach dem Anfahren an einer Ampel erfolgt nicht
ohne zwingenden Grund und stellt keinen Verstoß gegen die…

| Wie wirkt sich die von einem jeden Fahrzeug ausgehende Betriebsgefahr im Rahmen eines
Unfalls bei sog. „Touristenfahrten“ auf dem Nürburgring aus?…